Kann der Mieter bei Wärmebrücken mindern?

BGH, Urteil vom 05.12.2018, VIII ZR 271/17; VIII ZR 67/18

Die Mieter machen unter anderem wegen der Gefahr von Schimmelbildung in der Wohnung Gewährleistungsansprüche geltend sowie die Zahlung eines Kostenvorschusses für Mängelbeseitigung. Im Gebäude bestehen Wärmebrücken in den Außenwänden, die zur Schimmelbildung führen können.

 

Der BGH stellt fest, dass Wärmebrücken nicht als Sachmangel zu betrachten sind, wenn der Zustand des Gebäudes mit dem zum Zeitpunkt der Richtung derselben geltenden Bauvorschriften und technischen Normen in Übereinstimmung steht. Enthält der Mietvertrag keine entsprechende Vereinbarung oder Zusicherung, darf der Mieter lediglich erwarten, dass die Mietsache einen Standard aufweist, der bei vergleichbaren Wohnungen der Üblichkeit entspricht gelten für die Bausubstanz technische Normen, ist deren Einhaltung geschuldet. Abzustellen ist aber auf die Normen, die bei der Richtung des Gebäudes galten. Werden diese Normen erfüllt, sind auch Wärmebrücken in Einzelfällen hinzunehmen, Minderungsansprüche scheiden dann aus.

 

Der BGH äußert sich in der zitierten Entscheidung auch über das einem Mieter zumutbaren Lüftungsverhalten. Jeweils unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles zu bestimmen. Ein täglich zweimaliges Stoßlüften von Rund 15 Minuten bzw. ein täglich dreimaliges Stoßlüften von Rund 10 Minuten sei zumutbar, wenn dies ausreiche, die Schimmelbildung zu vermeiden.

 

 

2019-01-18T12:21:43+00:00